Bundespatentgericht erkennt Ansprüche gegen imtmedical AG an

11.01.2019

Vor kurzem hat das Bundespatentgericht Ansprüche aus einer Patentverletzung betreffend Durchflussmessfühlern von Hamilton Medical AG gegen imtmedical AG anerkannt.

Am 31. Mai 2016 reichte Hamilton Medical AG ("Hamilton") beim Bundespatentgericht in St. Gallen eine Klage gegen die Imtmedical AG, Buchs, ("IMT") ein. In dieser Klage macht Hamilton geltend, dass IMT das Hamilton Patent Nr. CH701755B1 betreffend Durchflussmessfühler, insbesondere proximale Flusssensoren, verletzt hat.

Mit dem Urteil des Bundespatentgerichts vom 18. Dezember 2018 werden Unterlassungs-, Vernichtungs- und Offenlegungsansprüche von Hamilton gegenüber IMT anerkannt. Das Urteil umfasst Durchflussmessfühler, insbesondere proximale Flusssensoren.

Die Rechtsmittelfrist läuft bis am 1. Februar 2019. Die von Hamilton gegenüber IMT ebenfalls geltend gemachten Entschädigungsansprüche bildeten Gegenstand des zweiten Teils des hängigen Verfahrens.

Hamilton behält sich das Recht vor, gegen allfällige Schutzrechtsverletzer gerichtlich vorzugehen, soweit dies erforderlich und notwendig ist.

Entscheid des Bundespatentgerichtes

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