Hamilton Medical verteidigt INTELLiVENT®-ASV® in Patentverletzungsklage durch Dritte

Die Beschwerde gegen Hamilton Medical AG („Hamilton“) wurde von Fleur Tehrani im November 2019 eingereicht mit der Begründung, dass das INTELLiVENT-ASV (Not available in all marketsA​) Kontrollsystem bei Beatmungsgeräten von Hamilton bestimmte Ansprüche in Tehranis bestehendem Patent verletzen würde. Hamilton wies die Anschuldigung zurück und argumentierte, dass Tehranis Patent in seiner weitläufigen Auslegung Informationen umfasste, die schon vor Tehranis Patent von früheren Kontrollsystemen bekannt waren, und dass Tehrani deswegen keine Ansprüche geltend machen könnte.

Das Gerichtsurteil bestätigte Hamiltons Argumentation. Das Patent wurde als ungültig erklärt, denn die Beschreibung trifft zwar auf INTELLiVENT-ASV zu, die Information war aber nicht neu: das Thema war in einer Veröffentlichung von 1995 klar und unmissverständlich dargelegt worden. Dieser Erfolg legt die Auseinandersetzung, die von Fleur Tehrani im UK eröffnet worden war, endgültig bei.