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Endbenutzer-Lizenzvertrag

Zuletzt aktualisiert am 12. Juli 2024

Der VenTrainer wird Ihnen (Endanwender) von der Hamilton Medical AG, mit Sitz und Geschäftsanschrift Via Crusch 8, Bonaduz, Graubünden, 7402 Schweiz („Lizenzgeber“), ausschliesslich zur Nutzung unter den Bedingungen dieses Lizenzvertrages lizenziert. Unsere Umsatzsteuer-ID lautet CHE-108.075.924.

Durch das Herunterladen der lizenzierten Anwendung von der Software-Vertriebsplattform von Apple („App Store“) und der Software-Vertriebsplattform von Google („Play Store“) sowie von Updates dafür (wie durch diesen Lizenzvertrag gestattet) erklären Sie, dass Sie mit allen Bedingungen dieses Lizenzvertrags einverstanden sind und diesen Lizenzvertrag akzeptieren. App Store und Play Store werden in diesem Lizenzvertrag als „Dienste“ bezeichnet.

Die Parteien dieses Lizenzvertrags erkennen an, dass die Dienste nicht Vertragspartei dieses Lizenzvertrags sind und an keinerlei Bestimmungen oder Verpflichtungen in Bezug auf die lizenzierte Anwendung gebunden sind, wie z. B. Gewährleistung, Haftung, Wartung und Support hierfür. Die Hamilton Medical AG, nicht die Dienste, ist allein für die lizenzierte Anwendung und deren Inhalt verantwortlich.

Dieser Lizenzvertrag darf keine Nutzungsregeln für die lizenzierte Anwendung vorgeben, die im Widerspruch zu den aktuellen Apple Media Services Terms and Conditions und Google Play Terms of Service („Nutzungsregeln“) stehen. Die Hamilton Medical AG bestätigt, dass sie die Möglichkeit hatte, die Nutzungsregeln zu überprüfen und dass dieser Lizenzvertrag nicht im Widerspruch zu diesen steht.

Wenn Sie VenTrainer kaufen oder über die Dienste herunterladen, erhalten Sie eine Lizenz zur ausschliesslichen Nutzung gemäss den Bedingungen dieses Lizenzvertrags. Der Lizenzgeber behält sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich gewährt werden. VenTrainer ist auf Geräten zu verwenden, die mit den Betriebssystemen von Apple („iOS“ und „Mac OS“) oder von Google („Android“) arbeiten.

Die VenTrainer App wurde als zusätzliches Hilfsmittel für die Schulung des klinischen Personals in der Bedienung und Handhabung von Hamilton Medical Beatmungsgeräten entwickelt. Bitte beachten Sie, dass die App möglicherweise nicht alle Funktionen und Merkmale der tatsächlichen Beatmungsgeräte perfekt simuliert. Es kann zu Abweichungen und Ungenauigkeiten kommen.

Wichtiger Hinweis
Die VenTrainer App darf nicht als alleinige Schulungsressource für die Bedienung von Hamilton Medical Beatmungsgeräten verwendet werden. Die Nutzung der App ersetzt nicht die notwendige praktische Ausbildung und Einweisung an den Geräten selbst. Die Anwender sind verpflichtet, vor dem Einsatz der Geräte in der klinischen Praxis eine umfassende und praktische Schulung durch zertifizierte Experten an den Geräten zu absolvieren.

Hamilton Medical übernimmt keine Haftung für Schäden oder Bedienungsfehler, die sich aus der ausschliesslichen Verwendung der VenTrainer App für die Schulung ergeben.

VenTrainer („lizenzierte Anwendung“) ist eine Software, die zur Simulation von Hamilton Medical Beatmungsgeräten entwickelt und für iOS- und Android-Mobilgeräte („Geräte“) angepasst wurde. Sie wird verwendet, um das Erscheinungsbild und die Handhabung von Hamilton Medical Beatmungsgeräten in einer virtuellen Umgebung zu simulieren und so erfahrbar zu machen.

Die lizenzierte Anwendung ist nicht auf die Einhaltung branchenspezifischer Vorschriften (Health Insurance Portability and Accountability Act (HIPAA), Federal Information Security Management Act (FISMA) usw.) ausgelegt, sodass Sie diese lizenzierte Anwendung nicht verwenden dürfen, wenn Ihre Interaktionen solchen Gesetzen unterliegen würden. Sie dürfen die lizenzierte Anwendung auf keine Weise nutzen, die gegen den Gramm-Leach-Bliley Act (GLBA) verstösst.

  1. Sie erhalten eine nicht übertragbare, nicht ausschliessliche, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Installation und Nutzung der lizenzierten Anwendung auf allen Geräten, die Sie (Endanwender) besitzen oder kontrollieren und die nach den Nutzungsregeln zulässig sind, mit der Ausnahme, dass auf diese lizenzierte Anwendung von anderen Konten aus zugegriffen und sie genutzt werden kann, die Ihnen (Endanwender, der Käufer) über die gemeinsame Nutzung in der Familie (Family Sharing) oder über Volumenkäufe zugeordnet sind.
  2. Diese Lizenz gilt auch für alle vom Lizenzgeber bereitgestellten Updates der lizenzierten Anwendung, die die erste lizenzierte Anwendung ersetzen, reparieren und/oder ergänzen, es sei denn, für ein solches Update wird eine gesonderte Lizenz bereitgestellt, wobei in diesem Fall die Bedingungen dieser neuen Lizenz gelten.
  3. Es ist Ihnen nicht gestattet, die lizenzierte Anwendung an Dritte weiterzugeben oder diesen zugänglich zu machen (ausser in dem gemäss den Nutzungsregeln zulässigen Umfang und mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Hamilton Medical AG), sie zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, zu verleasen oder anderweitig weiterzugeben.
  4. Es ist Ihnen nicht gestattet, den Quellcode der lizenzierten Anwendung oder Teile davon zurückzuentwickeln, zu übersetzen, zu disassemblieren, zu integrieren, zu dekompilieren, zu entfernen, zu modifizieren, zu kombinieren, abgeleitete Werke oder Updates davon zu erstellen, zu adaptieren oder zu versuchen, den Quellcode abzuleiten (ausser mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Hamilton Medical AG).
  5. Sie dürfen die lizenzierte Anwendung oder Teile davon nicht kopieren (es sei denn, dies ist durch diese Lizenz und die Nutzungsregeln ausdrücklich gestattet) oder verändern. Sie dürfen Kopien nur zum Zwecke der Sicherungserstellung gemäss den Bedingungen dieser Lizenz, den Nutzungsregeln und allen anderen Bedingungen, die für das verwendete Gerät oder die Software gelten, auf Geräten erstellen und speichern, die sich in Ihrem Besitz oder unter Ihrer Kontrolle befinden. Sie dürfen keine Hinweise auf geistiges Eigentum entfernen. Sie erkennen an, dass unbefugte Dritte zu keiner Zeit Zugang zu diesen Kopien erhalten dürfen. Wenn Sie Ihre Geräte an einen Dritten verkaufen, müssen Sie die lizenzierte Anwendung vorher von den Geräten entfernen.
  6. Verstösse gegen die oben genannten Verpflichtungen sowie der Versuch eines solchen Verstosses können strafrechtlich verfolgt werden und Schadenersatz nach sich ziehen.
  7. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, die Lizenzierungsbedingungen zu ändern.
  8. Nichts in dieser Lizenz sollte so ausgelegt werden, dass es die Bedingungen Dritter einschränkt. Bei Nutzung der lizenzierten Anwendung müssen Sie sicherstellen, dass Sie die anwendbaren Bedingungen Dritter einhalten.
  1. Die Hamilton Medical AG ist weder ausdrücklich noch stillschweigend verpflichtet, Wartung, technischen oder sonstigen Support für die lizenzierte Anwendung zu leisten.
  2. Die Hamilton Medical AG und der Endanwender erkennen an, dass die Dienste keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs- und Supportleistungen in Bezug auf die lizenzierte Anwendung haben.

Sie erkennen an, dass der Lizenzgeber in der Lage sein wird, auf Ihre heruntergeladenen Inhalte der lizenzierten Anwendung und Ihre persönlichen Daten zuzugreifen und diese anzupassen, und dass die Verwendung dieser Materialien und Informationen durch den Lizenzgeber Ihren rechtlichen Vereinbarungen mit dem Lizenzgeber und der Datenschutzrichtlinie des Lizenzgebers unterliegt, auf die Sie durch Klicken auf den entsprechenden Link während des Anmeldevorgangs in der Anwendung zugreifen können.

Sie erkennen an, dass der Lizenzgeber in regelmässigen Abständen technische Daten und damit zusammenhängende Informationen über Ihr Gerät, Ihr System, Ihre Anwendungssoftware und Ihre Peripheriegeräte sammeln und verwenden darf, um Produktunterstützung anzubieten, die Softwareaktualisierung zu erleichtern sowie um Ihnen (gegebenenfalls) weitere Dienstleistungen im Zusammenhang mit der lizenzierten Anwendung zu erbringen. Der Lizenzgeber kann diese Informationen auch verwenden, um seine Produkte zu verbessern oder um Ihnen Dienstleistungen oder Technologien bereitzustellen, solange dies in einer Form geschieht, in der Sie nicht persönlich identifizierbar sind.

Die lizenzierte Anwendung kann Sie auffordern, in Blogs, Message Boards, Onlineforen und anderen Funktionen zu chatten, Beiträge zu leisten oder daran teilzunehmen, und kann Ihnen die Möglichkeit geben, Inhalte und Materialien an uns oder in der lizenzierten Anwendung zu erstellen, einzureichen, zu posten, anzuzeigen, zu übertragen, aufzuführen, zu veröffentlichen, zu verteilen oder zu senden, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Texte, Schriftbeiträge, Videos, Audiobeiträge, Fotos, Grafiken, Kommentare, Vorschläge oder persönliche Informationen oder andere Materialien (zusammen „Beiträge“). Die Beiträge können möglicherweise von anderen Nutzern der lizenzierten Anwendung und über Websites oder Anwendungen Dritter eingesehen werden. Daher können alle von Ihnen übermittelten Beiträge als nicht vertraulich und nicht urheberrechtlich geschützt behandelt werden. Wenn Sie Beiträge erstellen oder zur Verfügung stellen, sichern Sie damit Folgendes zu und gewährleisten:

  1. Die Erstellung, Verteilung, Übertragung, öffentliche Darstellung oder Aufführung sowie der Zugriff, das Herunterladen oder das Kopieren Ihrer Beiträge verletzen nicht die Eigentumsrechte Dritter, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse oder moralische Rechte.
  2. Sie sind der Ersteller und Eigentümer der Beiträge oder verfügen über die erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einwilligungen, Freigaben und Nutzungserlaubnisse, um uns, die lizenzierte Anwendung und andere Anwender der lizenzierten Anwendung zu ermächtigen, Ihre Beiträge in der von der lizenzierten Anwendung und diesem Lizenzvertrag vorgesehenen Weise zu nutzen.
  3. Sie haben das schriftliche Einverständnis, die Freigabe und/oder die Erlaubnis jeder einzelnen identifizierbaren Person in Ihren Beiträgen, den Namen oder das Abbild jeder einzelnen identifizierbaren Person zu verwenden, um die Aufnahme und Verwendung Ihrer Beiträge in jeglicher Art und Weise zu ermöglichen, die in der lizenzierten Anwendung und diesem Lizenzvertrag vorgesehen ist.
  4. Ihre Beiträge sind nicht falsch, ungenau oder irreführend.
  5. Bei Ihren Beiträgen handelt es sich nicht um unaufgeforderte oder unbefugte Werbung, Werbematerialien, Schneeballsysteme, Kettenbriefe, Spam, Massensendungen oder andere Formen der Werbung.
  6. Ihre Beiträge sind nicht obszön, unzüchtig, lasziv, schmutzig, gewalttätig, belästigend, beleidigend, verleumderisch oder anderweitig anstössig (wie von uns bestimmt).
  7. Ihre Beiträge machen niemanden lächerlich, verhöhnen, verunglimpfen und beleidigen niemanden und schüchtern niemanden ein.
  8. Ihre Beiträge werden nicht dazu verwendet, andere Personen zu belästigen oder zu bedrohen (im rechtlichen Sinne dieser Begriffe) oder Gewalt gegen eine bestimmte Person oder eine Gruppe von Personen zu fördern.
  9. Ihre Beiträge verstossen nicht gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Regeln.
  10. Ihre Beiträge verletzen nicht die Datenschutz- oder Öffentlichkeitsrechte von Dritten.
  11. Ihre Beiträge verstossen nicht gegen anwendbare Gesetze in Bezug auf Kinderpornografie oder gegen andere Bestimmungen zum Schutz der Gesundheit oder des Wohlergehens von Minderjährigen.
  12. Ihre Beiträge enthalten keine beleidigenden Kommentare, die sich auf Ethnie, nationale Herkunft, Geschlecht, sexuelle Vorlieben oder körperliche Behinderungen beziehen.
  13. Ihre Beiträge verstossen nicht anderweitig gegen eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages oder gegen ein anwendbares Gesetz oder eine Vorschrift und verlinken nicht zu Material, das gegen Bestimmungen des Lizenzvertrags oder gegen anwendbare Gesetze verstösst.

Jede Nutzung der lizenzierten Anwendung, die gegen die vorstehenden Bestimmungen verstösst, stellt einen Verstoss gegen diesen Lizenzvertrag dar und kann unter anderem die Beendigung oder Aussetzung Ihrer Rechte zur Nutzung der lizenzierten Anwendung zur Folge haben.

Indem Sie Ihre Beiträge in einem beliebigen Teil der lizenzierten Anwendung bereitstellen oder Beiträge für die lizenzierte Anwendung durch Verknüpfung Ihres Kontos in der lizenzierten Anwendung mit einem Ihrer Konten in sozialen Netzwerken zugänglich machen, , gewähren Sie uns automatisch – und bestätigen Ihre Berechtigung hierzu – ein uneingeschränktes, unbegrenztes, unwiderrufliches, unbefristetes, nicht ausschliessliches, übertragbares, gebührenfreies, vollständig bezahltes, weltweites Recht und eine Lizenz, solche Beiträge zu hosten, zu nutzen, zu kopieren, zu vervielfältigen, offenzulegen, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu veröffentlichen, zu senden, neu zu betiteln, zu archivieren, zu speichern, zwischenzuspeichern, öffentlich auszustellen, umzuformatieren, zu übersetzen, zu übertragen, (ganz oder teilweise) Auszüge daraus zu erstellen und solche Beiträge (einschliesslich, ohne Einschränkung, Ihres Bildes und Ihrer Stimme) für jeden Zweck, kommerzielle Werbung oder anderweitig zu verbreiten sowie abgeleitete Werke davon zu erstellen oder in andere Werke einzubinden, wie z. B. Beiträge, und Unterlizenzen für das Vorgenannte zu gewähren und zu genehmigen. Die Nutzung und Verbreitung kann in allen Medienformaten und über alle Medienkanäle erfolgen.

Diese Lizenz gilt für alle Formen, Medien oder Technologien, die zum heutigen Zeitpunkt bekannt sind oder in Zukunft entwickelt werden, und schliesst die Verwendung Ihres Namens, Firmennamens und Franchisenamens, wie anwendbar, sowie aller Marken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Logos und persönlichen und kommerziellen Bilder, die Sie zur Verfügung stellen, durch uns ein. Sie verzichten auf alle moralischen Rechte an Ihren Beiträgen und garantieren, dass keine moralischen Rechte an Ihren Beiträgen geltend gemacht wurden.

Wir machen keine Eigentumsrechte an Ihren Beiträgen geltend. Sie behalten das volle Eigentum an allen Ihren Beiträgen und allen geistigen Eigentumsrechten oder anderen Eigentumsrechten, die mit Ihren Beiträgen verbunden sind. Wir haften nicht für Aussagen oder Darstellungen in Ihren Beiträgen, die Sie in irgendeinem Bereich der lizenzierten Anwendung machen. Sie sind allein für Ihre Beiträge zur lizenzierten Anwendung verantwortlich und erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, uns von jeglicher Verantwortung freizustellen und von jeglichen rechtlichen Schritten gegen uns bezüglich Ihrer Beiträge abzusehen.

Wir besitzen das Recht, nach unserem alleinigen und uneingeschränkten Ermessen (1) Beiträge zu bearbeiten, zu schwärzen oder anderweitig zu ändern; (2) Beiträge neu zu kategorisieren, um sie an geeigneteren Stellen in der lizenzierten Anwendung zu platzieren; und (3) Beiträge jederzeit und aus beliebigen Gründen ohne Vorankündigung vorab zu prüfen oder zu löschen. Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Beiträge zu überwachen.

  1. Die Verantwortung des Lizenzgebers bei Pflichtverletzungen und unerlaubter Handlung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Lizenzgeber auch bei leichter Fahrlässigkeit. In jedem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die oben genannte Einschränkung gilt nicht für Verletzungen an Leben, Körper oder Gesundheit.
  2. Der Lizenzgeber übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für Schäden, die durch eine Verletzung der Pflichten nach Abschnitt 2 dieses Lizenzvertrages entstehen. Um Datenverluste zu vermeiden, sind Sie verpflichtet, die Sicherungsfunktionen (Backup) der lizenzierten Anwendung in dem Umfang zu nutzen, wie es die geltenden Nutzungsbedingungen Dritter erlauben. Sie sind sich bewusst, dass Sie im Falle von Veränderungen oder Manipulationen an der lizenzierten Anwendung keinen Zugriff mehr auf die lizenzierte Anwendung haben werden.
  1. Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die lizenzierte Anwendung zum Zeitpunkt des Downloads frei von Spyware, Trojanern, Viren oder sonstiger Schadsoftware (Malware) ist. Der Lizenzgeber gewährleistet, dass die lizenzierte Anwendung wie in der Benutzerdokumentation beschrieben funktioniert.
  2. Es wird keine Gewährleistung für die nicht auf dem Gerät lauffähige lizenzierte Anwendung übernommen, die unbefugt verändert, unsachgemäss oder schuldhaft behandelt, mit ungeeigneter Hard- oder Software kombiniert oder installiert, mit ungeeignetem Zubehör verwendet wurde, gleichgültig ob durch Sie selbst oder durch Dritte, oder wenn sonstige Gründe ausserhalb des Einflussbereichs der Hamilton Medical AG vorliegen, die die Lauffähigkeit der lizenzierten Anwendung beeinträchtigen.
  3. Sie sind verpflichtet, die lizenzierte Anwendung sofort nach der Installation zu prüfen und die Hamilton Medical AG über festgestellte Probleme unverzüglich per E-Mail an ventrainer.med.global@hamilton-medical.com zu informieren. Die Mängelanzeige wird berücksichtigt und weiter untersucht, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung per E-Mail eingereicht wird.
  4. Falls wir bestätigen, dass die lizenzierte Anwendung mangelhaft ist, behält sich die Hamilton Medical AG die Wahl vor, entweder durch Nachbesserung oder mittels Ersatzlieferung Abhilfe zu schaffen.
  5. Sollte die lizenzierte Anwendung unter keine der geltenden Garantien fallen, können Sie den Betreiber des Services Stores benachrichtigen, und der Kaufpreis für die lizenzierte Anwendung wird Ihnen zurückerstattet. Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, hat der Services Store-Betreiber keine weiteren Gewährleistungsverpflichtungen in Bezug auf die lizenzierte Anwendung und alle anderen Verluste, Ansprüche, Schäden, Haftungen, Ausgaben und Kosten, die auf eine fahrlässige Nichteinhaltung einer Garantie zurückzuführen sind.
  6. Ist der Anwender Unternehmer, verjähren Ansprüche wegen Mängeln innerhalb einer Verjährungsfrist von zwölf (12) Monaten, nachdem die lizenzierte Anwendung dem Anwender zur Verfügung gestellt wurde. Für Anwender, die Verbraucher sind, gelten die gesetzlich vorgeschriebenen Verjährungsfristen.

Die Hamilton Medical AG und der Endanwender erkennen an, dass die Hamilton Medical AG, und nicht die Dienste, für die Geltendmachung von Ansprüchen des Endanwenders oder Dritter im Zusammenhang mit der lizenzierten Anwendung oder dem Besitz und/oder der Nutzung der lizenzierten Anwendung durch den Endanwender verantwortlich ist, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf:

  1. Ansprüche aus Produkthaftung;
  2. Ansprüche, dass die lizenzierte Anwendung nicht den geltenden gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen entspricht, und
  3. Ansprüche, die sich aus Verbraucherschutz-, Datenschutz- oder ähnlichen Gesetzen ergeben, einschliesslich in Verbindung mit der Nutzung von HealthKit und HomeKit durch Ihre lizenzierte Anwendung.

Sie versichern und garantieren, dass Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder das von der US-Regierung als „Terroristen unterstützendes“ (terrorist supporting) Land eingestuft wurde, und dass Sie nicht auf einer Liste der US-Regierung mit verbotenen oder beschränkten Parteien stehen.

Wegen allgemeiner Anfragen, Beschwerden, Fragen oder Ansprüche bezüglich der lizenzierten Anwendung wenden Sie sich bitte an:

Hamilton Medical AG
Via Crusch 8 Bonaduz
Graubünden
7402 Schweiz
ventrainer.med.global@hamilton-medical.com

Die Lizenz ist gültig, bis sie von der Hamilton Medical AG oder von Ihnen gekündigt wird. Ihre Rechte unter dieser Lizenz erlöschen automatisch und ohne Benachrichtigung durch die Hamilton Medical AG, wenn Sie eine oder mehrere Bedingungen dieser Lizenz nicht einhalten. Bei Beendigung der Lizenz sind Sie verpflichtet, jegliche Nutzung der lizenzierten Anwendung einzustellen und alle – vollständigen oder teilweisen – Kopien der lizenzierten Anwendung zu vernichten.

Die Hamilton Medical AG sichert zu und gewährleistet, dass die Hamilton Medical AG bei der Nutzung der lizenzierten Anwendung die geltenden Vertragsbedingungen Dritter einhält.

Gemäss Abschnitt 9 der „Instructions for Minimum Terms of Developer's End-User License Agreement“ sind sowohl Apple als auch Google und ihre Tochtergesellschaften Drittbegünstigte dieses Endbenutzer-Lizenzvertrags und – nach Ihrer Annahme der Bedingungen dieses Lizenzvertrags – haben sowohl Apple als auch Google das Recht (welches als angenommen gilt), als Drittbegünstigte diesen Endbenutzer-Lizenzvertrag gegen Sie durchzusetzen.

Im Falle eines Anspruchs eines Dritten, dass die lizenzierte Anwendung oder der Besitz und die Nutzung dieser lizenzierten Anwendung durch den Endanwender die Rechte am geistigen Eigentum des Dritten verletzen, erkennt die Hamilton Medical AG und der Endanwender an, dass die Hamilton Medical AG, und nicht die Dienste, die alleinige Verantwortung für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erledigung eines solchen Anspruchs wegen Verletzung des geistigen Eigentums trägt.
Diese Lizenzvereinbarung unterliegt den Gesetzen und der Rechtsprechung der Schweiz unter Ausschluss der Regelungen für einander widersprechende Gesetze.
  1. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Ungültige Bestimmungen werden durch gültige ersetzt, die so formuliert sind, dass das Hauptziel erreicht wird.
  2. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur in Schriftform gültig. Auf die vorstehende Klausel kann nur in Schriftform verzichtet werden.